Liebe LeserInnen,

"Blogbuchstaben kreuz und quer" ist ein privates Blog von Jens-Martin Rode. Die Beiträge sind mitunter etwas sprunghaft und die Themen wechseln. Insgesamt ist es aber meine Visitenkarte im Netz und zugleich ein Forum für meine ganz private Meinung. Hier stelle ich vor, was mich bewegt. 


Aktuell im Blog:

Warum gibt es Hunger in Syrien?

Die Sanktionen sind nicht die Hauptursache für die Hungerkrise in Syrien. Für die Einordnung lohnt ein Blick auf die Auswirkungen von Krieg, Gewalt und Zerstörung und auf das Versagen der Politik des syrischen Regimes von Assad.

Worum es bei den Syrien Sanktionen geht

Angesichts der andauernden Katastrophe in Syrien werden in diesen Tagen immer wieder Stimmen laut, die Sanktionen gegen das Regime von Baschar al-Assad in Syrien aufzuheben. Vor allem Unterstützerinnen und Unterstützer des Regimes begründen dies meist mit der Behauptung, die Wirtschaftssanktionen seien die Hauptursache für das Leid der Bevölkerung und stünden humanitärer Hilfe, medizinischer Versorgung und dem dringend benötigten Wiederaufbau des Landes im Wege. Richtig ist: In Syrien ereignet sich aktuell die größte humanitäre Katastrophe des beginnenden 21. Jahrhunderts und die Sanktionen haben ebenso unbestritten wie unbeabsichtigt negative Auswirkungen auf die Versorgungslage der Bevölkerung. Deshalb stehen die Sanktionen zu Recht in der Diskussion. Daher ist es notwendig, vorgebrachte Argumente genau zu untersuchen. Wie bei allen Diskussionen gibt es auch hier Einwände und Vorwände. Einwände sind immer berechtigt, denn wer Einwände ins Feld führt, zeigt Interesse an einem Thema und möchte durch Abwägen verschiedener Argumente eine Lösung herbeiführen. Wer allerdings Vorwände vorschiebt, möchte etwas bestimmtes nicht wahrhaben und bestimmte Dinge auf keinen Fall tun. Über Einwände lässt sich immer konstruktiv debattieren, während eine Diskussion über Vorwände schwierig ist. Hinter Vorwänden steht meist eine Agenda, die erst herausgearbeitet, offengelegt und transparent gemacht werden muss: Die lautesten Stimmen gegen die Syrien-Sanktionen der EU und der USA sind in diesem Zusammenhang auffälligerweise immer diejenigen, die zu dem Massenverbrechen des syrischen Regimes bei seinem Krieg gegen die eigene Bevölkerung am lautesten schweigen. 


Syrien Sanktionen unter der Lupe

Angesichts der beginnenden Amtszeit von US-Präsident Joe Biden werden derzeit wieder vermehrt Aufrufe laut, die ökonomischen Syrien-Sanktionen gegen das Regime von Baschar al Assad aufzuheben. Mit im wesentlichen gleichlautenden offenen Briefen richten aktuell Personen und Institutionen vor allem aus konservativen christlichen Kreisen und Kirchen die Forderung an verschiedene Regierungen, die Syrien-Sanktionen bedingungslos zu streichen. Dabei geben sie vor, im Namen der notleidenden syrischen Bevölkerung zu handeln und treten gar als Stimme syrischer Christ*innen und Kirchen, Hilfsorganisationen oder Menschenrechts-organisationen auf. Prominent tritt hier das sonst eher wenig bekannte christliche Hilfswerk “Christian Solidarity International” (CSI) auf. Derzeit läuft geradezu eine international orchestrierte Kampagne gegen die Syrien-Sanktionen mit dem klaren Ziel, dass Assad-Regime zu rehabilitieren und die Durchsetzung der Rechenschaftspflicht (accountability) für die massenhaften Menschenrechtsverbrechen zu erschweren. 

 

Zahlreiche syrische Persönlichkeiten, sowie Initiativen und Organisationen widersprechen dem vehement und schaffen in verschiedenen Statements Klarheit in der Debatte. Folgender Beitrag versucht, anhand von Stellungnahmen renommierter syrischer Menschenrechtsorganisationen und Advocacy-Initiativen einen Überblick über das Thema und die Debatte zu geben.


Menschenjagd in Kassel

Man stelle sich vor, ein Mann wird durch die Straße gejagt, zu Boden gebracht, ringt um Luft und droht,  im festen Würgegriff dreier Angreifer zu ersticken. Im Notfall ist dann jeder Mensch zur Nothilfe verpflichtet. Dabei ist es geboten und erlaubt, verhältnismäßig und angemessen einzuschreiten, ohne sich selbst und andere zu gefährden. Wer jetzt einschreitet, zeigt Zivilcourage. Das gilt insbesondere dann, wenn ringsherum Schaulustige die Täter auch noch anfeuern. Denn der Mann hat dunkle Hautfarbe und die Umstehenden empfinden sichtbar Genugtuung, dass es "von denen" mal einen erwischt. Doch der Preis für Zivilcourage ist manchmal kein Bürgerpreis, sondern ein Strafverfahren wegen Strafvereitelung. So geschehen 2019 in Kassel in einem bizarren Fall der Kumpanei zwischen Mitarbeitern eines privaten Wachschutzes, der Polizei, einer absurden Rechtsprechung der Justiz und einer polarisierten Öffentlichkeit "besorgter Bürger". 



ClicktivistInnen aufgepaßt:

Überrascht Euch und andere jetzt mit einer Spende! Denn auch Ihr könnt mit einem kleinen Betrag den großen Konzern Wiesenhof stoppen! Mit dem Spendenprojekt "BI KW stinkt's - keine Erweiterung der Wiesenhof-Schlachtfabrik" tragen wir gemeinsam dazu bei, dass die Bürgerinitiative KW stinkt's ein Widerspruchsverfahren gegen die Erweiterung der Kapazitäten des Wiesenhof-Schlachthofs in Niederlehme auf den Weg bringen kann. Vielen Dank!