Liebe LeserInnen,

ich hoffe, Ihr seid alle gut in das neue Jahr gekommen! Im Mai 2018 hatte ich mir den Luxus gegönnt, mir einen bezahltes und damit werbefreies Blog zuzulegen. Damit hatte ich mich von meinem alten wordpress-blog verabschiedet und versucht nun das neue Blog mit frischen Artikeln und Texten gefüttert. Allen Leserinnen und Lesern, die mir treu geblieben sind, sage ich herzlichen Dank :-)

 

Auch 2019 sind weitere Artikel aus verschiedenen Themenbereichen geplant, die mich als Autor und politischen Menschen bewegen. Die humanitäre Katastrophe durch den Krieg in Syrien wird deshalb vermutlich auch weiterhin ein Schwerpunkt sein. Insbesondere der Skandal, dass deutsche Behörden Syrerinnen und Syrer zur Botschaft von Assad schicken, um z.B. ihre Reisepässe neu ausstellen zu lassen, wir ein Großteil dieses Blogs füllen. Andererseits sind einige Beiträge über Massentierhaltung in Brandenburg in der Pipeline. Derzeit biete ich zusammen mit Mitstreiter*innen vom Berliner Energietisch wieder energie- und klimapolitische Stadtführungen an. Unter "Berlin unter Strom" beleuchte ich verschiedene Aspekte der Energieversorgung der Hauptstadt. 

 

Eine interessante Lektüre wünscht

 

Jens-Martin Rode


Und jetzt kommt der Werbeblog:

Im November 2013 fand in Berlin der Volksentscheid "Neue Energie für Berlin" statt. Diese Kampagne hatte ich zusammen mit vielen tollen AktivistInnen gestartet. Den Volksentscheid haben wir ganz knapp verloren. Aber Teile unserer Forderungen hat der Berliner Senat trotzdem auf den Weg gebracht. Berlin hat ein neues Öko-Stadtwerk und bewirbt sich immer noch auf die Vergabe der Stromnetzkonzessionen. Klimawende geht schneller als 2038. Und Volksbegehren...... würd ich wieder machen :-)



Aktuell im Blog:

IFG Anfrage: Wie entsteht ein sicheres Herkunftsland?

Syrien ist nicht sicher. Das hält allerdings Innenminister Horst Seehofer nicht davon ab, die Lage neu bewerten zu wollen. Presseberichten zu Folge bekommen Geflüchtete aus Syrien immer häufiger nicht mehr die Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zugesprochen. Aber auch der subsidiäre Schutzstatus wird neuerdings aberkannt und nur noch ein nationales Abschiebeverbot ausgesprochen. Hintergrund ist offenbar eine eigene interne Lagebeurteilung.


Frag den Staat: Berliner Volksentscheid Transparenz startet mit Aktivenworkshop 

Mit einem Volksentscheid wollen der Berliner Landesverband von Mehr Demokratie e.V. und die Open Knowledge Foundation die Informationsfreiheitsrechte in Berlin stärken. Bereits im Sommer 2019 wollen die Aktiven mit der Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren starten. Dazu laden sie für Mittwoch, den 10. April 2019 zu einem ersten Aktiven-Workshop in Berlin ein.


Mit Reisepässen Geld erpresst: Wie das Assad-Regime die syrische Bevölkerung beraubt

Mit seinem Ende Januar 2019 veröffentlichten zehnseitigen Bericht "The Syrian Regime Uses Passports’ Issuance to Finance Its War and Humiliate Its Opponents" zeigt das syrische Menschenrechtsnetzwerk Syrian Network for Human Rights (SNHR) auf, wie das syrische Regime von Baschar al-Assad die konsularischen Hoheitsrechte des Landes ausnutzt, um die syrische Bevölkerung mit hohen Gebühren materiell zu enteignen und fundamentaler Rechte zu berauben.


Codename Caesar: Warum die Dokumentation von Carance Le Caisne über die syrische Todesmaschinerie eines der wichtigsten Bücher der Zeit ist

Aufwühlend und bedrückend: Mit ihrem Bericht “Codename Caesar. Im Herzen der syrischen Todesmaschinerie” führt die französische Journalistin und Autorin Carance Le Caisne vor Augen, was kaum zu auszuhalten ist: Einem unter dem Pseudonym Caesar agierenden Militärfotografen ist es 2013 gelungen, tausende Fotos aus Syrien heraus zu schmuggeln, die belegen, wie systematisch die vom syrischen Regime betriebenen Folterzentren arbeiten und in welcher Dimension die Vernichtungslager in Assads Syrien betrieben werden. Das Buch ist aber nicht nur ein Beleg für die erschreckende Brutalität dieses Regimes, sondern auch ein Dokument der Tatenlosigkeit der Weltgemeinschaft und der bisher nur zaghaft unternommenen Versuche, das immense Ausmaß an Verbrechen irgendwie juristisch zu verfolgen.



Clicktivisten aufgepaßt:

Überrascht Euch und andere jetzt mit einer Spende! Denn auch Ihr könnt mit einem kleinen Betrag den großen Konzern Wiesenhof stoppen! Mit dem Spendenprojekt "BI KW stinkt's - keine Erweiterung der Wiesenhof-Schlachtfabrik" tragen wir gemeinsam dazu bei, dass die Bürgerinitiative KW stinkt's ein Widerspruchsverfahren gegen die Erweiterung der Kapazitäten des Wiesenhof-Schlachthofs in Niederlehme auf den Weg bringen kann. Vielen Dank!